Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins

28. Juli 2014

Am Mittwoch, den 23.7.2014 fand im Gasthaus Braun in Beratzhausen die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins statt. Josef Lamml (40 Jahre), Josef Eibl (30 Jahre) und Monika Thaler (25 Jahre) wurden für Ihre langjährige Mitgliedschaft vom stellvertretenden Landrat Hans Dechant geehrt. Isabella Ruff-Spangler und Ruppert Liebl, die beide aus dem Gremium ausgeschieden sind, erhielten ein kleines Präsent für ihr überaus großes kommunalpolitisches Engagement in den vergangenen 12 Jahren.

Ortsvorsitzender Gerhard Rinkes blickte zunächst auf die vergangene Kommunalwahl zurück. Klar sei, dass man sich einen anderen Ausgang erhofft hatte. Die Probleme, die sich in den letzten Jahren angehäuft haben werden sich jedoch nicht von allein lösen. Die Haushaltssituation der Gemeinde wird auch in naher Zukunft der Kern der politischen Diskussionen innerhalb der Kommune sein. Festmachen ließe sich dies laut Rinkes am Beispiel des Klärwerks oder der Abrechnung für einige Straßen. Trotz mehrmaliger Ermahnung durch den Gemeinderat, hält es der Bürgermeister nicht für notwendig endlich in Aktion zu treten. Schon viel zu lange wurde hier die Abrechnung hinausgeschoben. Die Gemeinde steht auch dadurch finanziell erneut kurz vor dem Abgrund. Doch Rinkes zeigte sich hinsichtlich des neu zusammengesetzten Gemeinderats optimistisch, die beschriebenen Probleme in den Griff zu bekommen. Der Fraktionssprecher der SPD im Gemeinderat, Georg Thaler, verwies auf die Haushaltsdebatte im Kommunalgremium. Nach intensiver Begutachtung der letzten Prüfungsberichte muss man zum Entschluss kommen, dass es so schlichtweg nicht weitergehen kann, so Thaler. Die Ausgangslage für einen notwendigen Neuanfang sei zur Zeit günstig, nur müssen Sparpotenziale und die nötige Bereitschaft etwas zu ändern Hand in Hand gehen. Nur durch die zeitnahe Abrechnung von Kanal und Straßen oder generell dem konsequenten Überdenken von Ausgaben können die Gemeindefinanzen zurück in die Spur gebracht werden. Die Probleme, die seitens SPD, UB und FW im Laufe des Kommunalwahlkampfs angesprochen worden, sind nach wie vor zu lösen. Dazu muss jedoch endlich etwas in die Hand genommen und zusammen mit allen Fraktionen verbindliche Entscheidungen getroffen werden, betonte Thaler. Alle Räte, allen voran jedoch der Bürgermeister selbst müssen sich intensiv mit den durchaus komplexen Sachverhalten auseinandersetzen und entsprechende Lösungsansätze präsentieren können. Jedes Mitglied der Gemeindespitze wie auch des Rates trägt eine Verantwortung gegenüber dem Bürger. Die Verantwortung immer auf den jeweils anderen abzuwälzen – wie es in den vergangenen sechs Jahren immer wieder passierte – sei keine Lösung, so Thaler.

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